Klaas Heufer-Umlauf Instagram – Die UN-Fact-Finding-Mission zu Menschenrechtsverbrechen in Iran #FFMIran hat zum ersten Mal in der Geschichte des iranischen Regimes ein grelles Spotlight auf die Verbrechen an unschuldigen Menschen im Land geworfen. Das ist auch ein Verdienst von Außenministerin @abaerbock, die am 24.11.2022 die Etablierung des Untersuchungsmechanismus’ mit angestoßen hat. Das Team sollte unabhängig und systematisch die Vorgänge in Iran seit dem Tod von #JinaMahsaAmini untersuchen. Unter anderem bestätigte es, dass Jina durch unrechtmäßige Gewalteinwirkung verstarb sowie, dass es sich bei den Menschenrechtsverbrechen beim Versuch der Islamischen Republik, die Protestbewegung gewaltsam niederzuschlagen, um Verbrechen gegen die Menschheit handelt. Der Abschlussbericht muss nun zu internationalen Strafverfahren führen!
Ich danke der Außenministerin für ihren beharrlichen Einsatz im UN-Menschenrechtsrat! Häufig bewerten wir politische Unternehmungen, die einen langen Atem benötigen, viel zu vorschnell! Der Bericht des Untersuchungsmechanismus muss als wichtiger Meilenstein begriffen werden im Bemühen, Gerechtigkeit walten zu lassen – obwohl die Islamische Republik keine UN-BeobachterInnen in das Land ließ.
Am Rande der Hauptsitzung berichteten bei einer Pressekonferenz Überlebende von der der staatlichen Repression in Iran: Mersedeh Shahinkar @mersedeh_eye, der ein Bassij-Milizionär aus nächster Nähe ins Gesicht schoß, was dazu führte, dass sie ihr rechtes Auge verlor. Oder @simamoradbeigiiii, die ebenfalls aus nächster Nähe angeschossen wurde und die aufgrund der schweren Schussverletzung fast ihren Arm verloren hätte. Keyvan Samadi @keysam_official, ein 24-jähriger Mediziner, der sich in sich seiner Heimatstadt um verletzten Protestierende gekümmert hat, deswegen festgenommen und wochenlang in einem Geheimgefängnis gefoltert wurde. Nur mit Glück gelang ihm die Flucht nach Europa.
Diese Stimmen stehen exemplarisch für Millionen von Stimmen in Iran, die sich nichts sehnlicher wünschen als die Freiheit und ein Ende der klerikalen Diktatur in ihrem Land. Die Bewegung für #JinJiyanAzadi #ZanZendegiAzadi braucht weiterhin unsere volle Unterstützung! #IranRevolution | Posted on 19/Mar/2024 19:14:12
