Wir haben für mehr gekämpft und wir werden aufarbeiten, was wir besser machen können. Denn dass Dinge besser werden müssen, ist ganz klar. Bezahlbare Mieten, anständige Löhne, sichere Renten – unsere Leute wollen uns kämpfen sehen. Und es gibt keinen Grund den Kopf in den Sand zu stecken. Gerade auch mit Blick auf das Ergebnis der Rechtspopulisten und Rechtsextremen in Deutschland und Europa: Jetzt erst recht.
Morgen in einer Woche ist Europawahl. Nutzt euer Recht, zu wählen und entscheidend mit, in welche Richtung Europa sich in den nächsten Jahren entwickeln wird. Wir kämpfen für ein offenes, ein gerechtes und ein starkes Europa. Für ein Europa, dass Frieden und Sicherheit garantiert. Dass dem Rechtsruck standhält. Gemeinsam mit @katarina.barley und @olafscholz waren wir heute in Leipzig und haben für ein offenes Europa geworben. Für mehr Miteinander, statt Hass und Hetze. Mit dabei war auch @matthias.ecke, der vor wenigen Wochen beim Aufhängen von Wahlplakaten in Sachsen brutal angegriffen wurde. Matthias lässt sich nicht einschüchtern, er kämpft weiter. Das finde ich wahnsinnig beeindruckend. Matthias, du kannst dir sicher sein, die gesamte @spdde steht hinter dir.
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Hast DU schon gewählt? Wenn ja, super! Deine Stimme hat enormes Gewicht, wenn es darum geht, einen Rechtsruck in Europa zu verhindern. Wenn nein, hast du morgen noch die Chance. Ab ins Wahllokal und dein Kreuz demokratisch setzen. Am liebsten natürlich SOZIALDEMOKRATISCH und zwar für diese Frau: unsere Spitzenkandidatin @katarina.barley. Gemeinsam mit Bundeskanzler @olafscholz ist sie unsere stärkste Stimmen für Europa. Danke Duisburg für diesen großartigen Wahlkampfabschluss. Mit der @nrwspd und Vertretern des Betriebsrats von thyssenkrupp haben wir heute noch mal deutlich gemacht, wofür die @spdde in Deutschland und Europa kämpft: Für Frieden und Sicherheit, für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, guten Löhnen und stabilen Renten, für Zusammenhalt und gegen den Hass und die Hetze der Rechtsextremen.
Hast DU schon gewählt? Wenn ja, super! Deine Stimme hat enormes Gewicht, wenn es darum geht, einen Rechtsruck in Europa zu verhindern. Wenn nein, hast du morgen noch die Chance. Ab ins Wahllokal und dein Kreuz demokratisch setzen. Am liebsten natürlich SOZIALDEMOKRATISCH und zwar für diese Frau: unsere Spitzenkandidatin @katarina.barley. Gemeinsam mit Bundeskanzler @olafscholz ist sie unsere stärkste Stimmen für Europa. Danke Duisburg für diesen großartigen Wahlkampfabschluss. Mit der @nrwspd und Vertretern des Betriebsrats von thyssenkrupp haben wir heute noch mal deutlich gemacht, wofür die @spdde in Deutschland und Europa kämpft: Für Frieden und Sicherheit, für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen, guten Löhnen und stabilen Renten, für Zusammenhalt und gegen den Hass und die Hetze der Rechtsextremen.
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Als ich letzte Woche auf dem Bürgerfest zum 75. Geburtstag unseres Grundgesetzes war, ist mir noch einmal bewusst geworden, was für ein großes Glück wir haben, in einem demokratischen, freien Land zu leben. Ein Land, das Vielfalt als Stärke begreift und indem wir einander mit Respekt begegnen, auch wenn wir anderer Meinung sind. Darauf können wir stolz sein. Für mich ist das Grundgesetz nicht das Ende, sondern der Auftrag, um für ein besseres Land, eine gerechtere Gesellschaft zu kämpfen. Für unsere Freiheit. Und für eine starke Demokratie. Daher macht es mir große Sorgen, dass Angriffe auf unsere Demokratie in den letzten Jahren zugenommen haben. Dass rechtsextreme Parteien, die unsere Freiheit bedrohen, so viel Zustimmung erhalten. Darüber habe ich mit dem Publizisten Michel Friedman und der Journalistin Yasmine M’Barek in Chemnitz diskutiert. Wir waren uns einig: Wenn es um die Zukunft unserer Demokratie geht, kann niemand gleichgültig sein. Dann müssen wir laut sein, sie verteidigen. Dann müssen wir für unsere Demokratie streiten. Denn nichts ist demokratischer als der Streit über den richtigen Weg nach vorne. Ich bin zuversichtlich, dass das der Weg in eine bessere Zukunft ist.
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Diese Woche bin ich wahnsinnig viel unterwegs. In Köln, Bochum, Münster, Magdeburg, Halle, Delitzsch und Chemnitz. Ich hab tolle Azubis getroffen, Unternehmen kennengelernt und viele Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet. Ich mag das sehr, den Austausch mit den Menschen im Land und ziehe daraus jedes Mal sehr viel für meine Arbeit. Es ging zum Beispiel darum, wie wir die Transformation hin zur Klimaneutralität schaffen können. Was wir gegen den aufstrebenden Rechtsextremismus, gegen Hass und Hetze und gegen Rassismus tun können. Und es ging um die Europawahl, bei der wir unsere Demokratie verteidigen müssen. Mit Katarina Barley haben wir eine Kandidatin aufgestellt, die durch und durch Europäerin ist und die als Vize-Präsidentin des EU-Parlaments schon heute europäische Politik entscheidend mitbestimmt. Das wichtigste nach all diesen Terminen im Land bleibt: Nutzt eure Stimme und geht am 9. Juni demokratisch wählen. Am besten sozialdemokratisch.
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Die K-Frage vom 27. Mai – Kühnert und Klingbeil über Sylt, Thüringen, Frankreich und die EM!
Was haltet ihr von den neuen Plänen für einen Wehrdienst? Ich finde das gut. Vor allem, dass wir die Freiwilligkeit nach vorne stellen. Es geht jetzt darum, die Bundeswehr zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen. Das kann vor allem über Anreize gelingen. Klar ist, wir müssen junge Menschen überzeugen, freiwillig zur Bundeswehr zu gehen. Dafür müssen sich jetzt alle anstrengen, das darf nicht halbherzig sein. Wir brauchen die besten Kräfte, die bereit sind, unser Land zu verteidigen. Das heißt auch, dass wir als Gesellschaft unseren Soldatinnen und Soldaten noch mehr Wertschätzung entgegenbringen müssen. Wir müssen unser Land verteidigungsfähig machen. Dafür brauchen wir eine moderne Bundeswehr, die gut aufgestellt und gut ausgestattet ist. @boris.pistorius packt die Personalprobleme bei der Bundeswehr an und räumt das Chaos auf, was zig Verteidigungsminister von der Union über Jahre hinterlassen haben. Er hat dabei meine volle Unterstützung.
