Wir mögen als politische Parteien über das streiten, was für unser Land richtig ist. Aber dass wir gemeinsam für unser Land streiten, für den Erhalt unserer liberalen Demokratie – das sollte immer unser gemeinsamer Grund sein. Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebe Angela Merkel!
Kalabrien, G7 und Gedanken zu Handel und Politik.
Ein halbes Jahrhundert für die Demokratie, fürs Land, für die Menschen – US-Präsident @joebiden hat sich und seine ganze Kraft in den Dienst der demokratischen Institutionen gestellt und für sie gekämpft. Seine Entscheidung erfüllt mich mit tiefer Hochachtung.
Hass im Netz ist für viele Menschen eine bittere Realität – für Ehrenamtliche, für Landrätinnen, Bürgermeister. Abgeordnete unterschiedlicher Parteien. Dieser Hass soll einschüchtern. In einer Hasswelt spricht am Ende niemand mehr Probleme an und macht Vorschläge. In einer Hasswelt werden Andersdenkende nicht mehr als legitime Gesprächspartner betrachtet, sondern als Feinde. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese Verrohung zur Normalität wird. Denn dann werden die Grundlagen einer freien demokratischen Debatte zerstört. Deshalb finde ich es wichtig, Bedrohungen und Hass im digitalen Raum nicht einfach hinzunehmen und zeige solche strafrechtlich relevanten Fälle an. Wir müssen diskutieren und auch mal hart um Lösungen ringen – aber wir müssen das im Sinne der Meinungsfreiheit, mit Respekt, Toleranz und Vertrauen tun.
Weil es genau das in einer Demokratie braucht: Zeit zum Reden. Am 20. August mit euren Fragen. 👉 Anmeldung: bmwk-events.de/zeit-zum-reden
Furchtbare Szenen der Gewalt heute in #Mannheim. Gewalt darf keinen Platz haben.
Seit genau 839 Tagen verteidigt sich die Ukraine gegen den Angriff Putins. Seit 839 Tagen kämpfen Soldaten an der Front um die Freiheit ihres Landes. Einer diese Soldaten ist Maksym Lutsyk. Er war 19 als der Krieg begann und ist seitdem an der Front. Manchmal ist Maksym im Ukrainecast der BBC zu hören. Einmal erzählte er von seinen Träumen für die Zeit nach dem Krieg: nach Teneriffa reisen, sein Studium weiterführen. Im Podcast von letzter Woche sprach er von seiner Müdigkeit. Er suchte nach dem englischen Wort für Erschöpfung, beschrieb, dass er wie viele andere kaum noch Kraft hat, um die Toten zu trauern, um die zerstörten Häuser und Landstriche. Dass er sich eine Pause von der Zerstörung herbeisehnt, sich ausmalt, einen Whiskey irgendwo an der Küste von Schottland oder Irland zu trinken. Und doch hört man in seiner Stimme die Entschiedenheit heraus, weiterzukämpfen für sein Land, für seine Freiheit und die Freiheit der Ukraine, auch wenn er nicht weiß, wie lange. Zweieinhalb Jahre im Krieg – mit 19, 20, 21. Die Unbeschwertheit, die ein Geschenk dieses Lebensabschnitts sein sollte – Maksym Lutsyk und all den anderen Soldatinnen und Soldaten, ukrainischen, aber auch russischen, ist sie unwiederbringlich genommen worden von Putin. Im Krieg zu bestehen und an der Zukunft nach einem Ende dieses Krieges zu arbeiten – darum geht es bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Und dafür kam Präsident Selenskyj zu uns. Diese Konferenz ist nicht irgendeine Wirtschaftskonferenz wie Davos, auch wenn sich die Worte gleichen: Investitionen, Marktzugänge, Energiesicherheit, Arbeitskräfte. Hier geht es darum, dass Menschen für einen Frieden in Freiheit kämpfen. Sie brauchen jetzt Unterstützung und eine Perspektive für die Zukunft. Beides wurde heute vorangebracht. 📷 1-6 & 8: AA / Photothek.de; 7: Picture Alliance / ASSOCIATED PRESS / Markus Schreiber
Seit genau 839 Tagen verteidigt sich die Ukraine gegen den Angriff Putins. Seit 839 Tagen kämpfen Soldaten an der Front um die Freiheit ihres Landes. Einer diese Soldaten ist Maksym Lutsyk. Er war 19 als der Krieg begann und ist seitdem an der Front. Manchmal ist Maksym im Ukrainecast der BBC zu hören. Einmal erzählte er von seinen Träumen für die Zeit nach dem Krieg: nach Teneriffa reisen, sein Studium weiterführen. Im Podcast von letzter Woche sprach er von seiner Müdigkeit. Er suchte nach dem englischen Wort für Erschöpfung, beschrieb, dass er wie viele andere kaum noch Kraft hat, um die Toten zu trauern, um die zerstörten Häuser und Landstriche. Dass er sich eine Pause von der Zerstörung herbeisehnt, sich ausmalt, einen Whiskey irgendwo an der Küste von Schottland oder Irland zu trinken. Und doch hört man in seiner Stimme die Entschiedenheit heraus, weiterzukämpfen für sein Land, für seine Freiheit und die Freiheit der Ukraine, auch wenn er nicht weiß, wie lange. Zweieinhalb Jahre im Krieg – mit 19, 20, 21. Die Unbeschwertheit, die ein Geschenk dieses Lebensabschnitts sein sollte – Maksym Lutsyk und all den anderen Soldatinnen und Soldaten, ukrainischen, aber auch russischen, ist sie unwiederbringlich genommen worden von Putin. Im Krieg zu bestehen und an der Zukunft nach einem Ende dieses Krieges zu arbeiten – darum geht es bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Und dafür kam Präsident Selenskyj zu uns. Diese Konferenz ist nicht irgendeine Wirtschaftskonferenz wie Davos, auch wenn sich die Worte gleichen: Investitionen, Marktzugänge, Energiesicherheit, Arbeitskräfte. Hier geht es darum, dass Menschen für einen Frieden in Freiheit kämpfen. Sie brauchen jetzt Unterstützung und eine Perspektive für die Zukunft. Beides wurde heute vorangebracht. 📷 1-6 & 8: AA / Photothek.de; 7: Picture Alliance / ASSOCIATED PRESS / Markus Schreiber
Seit genau 839 Tagen verteidigt sich die Ukraine gegen den Angriff Putins. Seit 839 Tagen kämpfen Soldaten an der Front um die Freiheit ihres Landes. Einer diese Soldaten ist Maksym Lutsyk. Er war 19 als der Krieg begann und ist seitdem an der Front. Manchmal ist Maksym im Ukrainecast der BBC zu hören. Einmal erzählte er von seinen Träumen für die Zeit nach dem Krieg: nach Teneriffa reisen, sein Studium weiterführen. Im Podcast von letzter Woche sprach er von seiner Müdigkeit. Er suchte nach dem englischen Wort für Erschöpfung, beschrieb, dass er wie viele andere kaum noch Kraft hat, um die Toten zu trauern, um die zerstörten Häuser und Landstriche. Dass er sich eine Pause von der Zerstörung herbeisehnt, sich ausmalt, einen Whiskey irgendwo an der Küste von Schottland oder Irland zu trinken. Und doch hört man in seiner Stimme die Entschiedenheit heraus, weiterzukämpfen für sein Land, für seine Freiheit und die Freiheit der Ukraine, auch wenn er nicht weiß, wie lange. Zweieinhalb Jahre im Krieg – mit 19, 20, 21. Die Unbeschwertheit, die ein Geschenk dieses Lebensabschnitts sein sollte – Maksym Lutsyk und all den anderen Soldatinnen und Soldaten, ukrainischen, aber auch russischen, ist sie unwiederbringlich genommen worden von Putin. Im Krieg zu bestehen und an der Zukunft nach einem Ende dieses Krieges zu arbeiten – darum geht es bei der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz in Berlin. Und dafür kam Präsident Selenskyj zu uns. Diese Konferenz ist nicht irgendeine Wirtschaftskonferenz wie Davos, auch wenn sich die Worte gleichen: Investitionen, Marktzugänge, Energiesicherheit, Arbeitskräfte. Hier geht es darum, dass Menschen für einen Frieden in Freiheit kämpfen. Sie brauchen jetzt Unterstützung und eine Perspektive für die Zukunft. Beides wurde heute vorangebracht. 📷 1-6 & 8: AA / Photothek.de; 7: Picture Alliance / ASSOCIATED PRESS / Markus Schreiber
To-dos für heute: – Haushalt 2025 [✔️] – Wachstumspaket [✔️] – Einzug ins Halbfinale [ ]
G7-Gipfel der Handelsminister in Reggio Calabria, Italien. Uns eint die Überzeugung, dass ein freier und fairer Handel die besten Voraussetzungen bietet, um mehr Wohlstand in unseren Ländern und der Welt zu schaffen. Doch der internationale Handel in den heutigen, krisendurchzogenen Zeiten entwickelt sich in eine andere Richtung. Der Krieg in Gaza und Israel, die anhaltenden Angriffe im Roten Meer und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mit den damit verbundenen Problemen für Lieferketten und Versorgung bringen den internationalen Handel aus dem Gleichgewicht. Staatlich subventionierte Überproduktion aus China stört die freien Märkte, macht sie unfair. Unnötige Zölle, erzwungene Technologietransfers und andere nichtmarktwirtschaftliche Praktiken schlagen in die gleiche Kerbe. Genau darum sind wir hier, um zu planen, wie wir internationale Regeln und Normen stärker voranbringen können, und zwar gemeinsam mit Partnern. Daher nehmen neben den G7-Staaten auch wichtige Partnerländer wie Indien, Kenia und Brasilien an den Gesprächen teil. Und deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir die Welthandelsorganisation weiterentwickeln, damit sie auch in Zukunft den Rahmen bietet, um unsere internationalen Handelsbeziehungen fair zu gestalten. Die Kraft unserer liberalen Demokratien zu bündeln, auch deshalb sind wir hier. 📸: @juliasteinigeweg | BMWK
G7-Gipfel der Handelsminister in Reggio Calabria, Italien. Uns eint die Überzeugung, dass ein freier und fairer Handel die besten Voraussetzungen bietet, um mehr Wohlstand in unseren Ländern und der Welt zu schaffen. Doch der internationale Handel in den heutigen, krisendurchzogenen Zeiten entwickelt sich in eine andere Richtung. Der Krieg in Gaza und Israel, die anhaltenden Angriffe im Roten Meer und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mit den damit verbundenen Problemen für Lieferketten und Versorgung bringen den internationalen Handel aus dem Gleichgewicht. Staatlich subventionierte Überproduktion aus China stört die freien Märkte, macht sie unfair. Unnötige Zölle, erzwungene Technologietransfers und andere nichtmarktwirtschaftliche Praktiken schlagen in die gleiche Kerbe. Genau darum sind wir hier, um zu planen, wie wir internationale Regeln und Normen stärker voranbringen können, und zwar gemeinsam mit Partnern. Daher nehmen neben den G7-Staaten auch wichtige Partnerländer wie Indien, Kenia und Brasilien an den Gesprächen teil. Und deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir die Welthandelsorganisation weiterentwickeln, damit sie auch in Zukunft den Rahmen bietet, um unsere internationalen Handelsbeziehungen fair zu gestalten. Die Kraft unserer liberalen Demokratien zu bündeln, auch deshalb sind wir hier. 📸: @juliasteinigeweg | BMWK
G7-Gipfel der Handelsminister in Reggio Calabria, Italien. Uns eint die Überzeugung, dass ein freier und fairer Handel die besten Voraussetzungen bietet, um mehr Wohlstand in unseren Ländern und der Welt zu schaffen. Doch der internationale Handel in den heutigen, krisendurchzogenen Zeiten entwickelt sich in eine andere Richtung. Der Krieg in Gaza und Israel, die anhaltenden Angriffe im Roten Meer und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mit den damit verbundenen Problemen für Lieferketten und Versorgung bringen den internationalen Handel aus dem Gleichgewicht. Staatlich subventionierte Überproduktion aus China stört die freien Märkte, macht sie unfair. Unnötige Zölle, erzwungene Technologietransfers und andere nichtmarktwirtschaftliche Praktiken schlagen in die gleiche Kerbe. Genau darum sind wir hier, um zu planen, wie wir internationale Regeln und Normen stärker voranbringen können, und zwar gemeinsam mit Partnern. Daher nehmen neben den G7-Staaten auch wichtige Partnerländer wie Indien, Kenia und Brasilien an den Gesprächen teil. Und deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir die Welthandelsorganisation weiterentwickeln, damit sie auch in Zukunft den Rahmen bietet, um unsere internationalen Handelsbeziehungen fair zu gestalten. Die Kraft unserer liberalen Demokratien zu bündeln, auch deshalb sind wir hier. 📸: @juliasteinigeweg | BMWK
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G7-Gipfel der Handelsminister in Reggio Calabria, Italien. Uns eint die Überzeugung, dass ein freier und fairer Handel die besten Voraussetzungen bietet, um mehr Wohlstand in unseren Ländern und der Welt zu schaffen. Doch der internationale Handel in den heutigen, krisendurchzogenen Zeiten entwickelt sich in eine andere Richtung. Der Krieg in Gaza und Israel, die anhaltenden Angriffe im Roten Meer und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mit den damit verbundenen Problemen für Lieferketten und Versorgung bringen den internationalen Handel aus dem Gleichgewicht. Staatlich subventionierte Überproduktion aus China stört die freien Märkte, macht sie unfair. Unnötige Zölle, erzwungene Technologietransfers und andere nichtmarktwirtschaftliche Praktiken schlagen in die gleiche Kerbe. Genau darum sind wir hier, um zu planen, wie wir internationale Regeln und Normen stärker voranbringen können, und zwar gemeinsam mit Partnern. Daher nehmen neben den G7-Staaten auch wichtige Partnerländer wie Indien, Kenia und Brasilien an den Gesprächen teil. Und deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir die Welthandelsorganisation weiterentwickeln, damit sie auch in Zukunft den Rahmen bietet, um unsere internationalen Handelsbeziehungen fair zu gestalten. Die Kraft unserer liberalen Demokratien zu bündeln, auch deshalb sind wir hier. 📸: @juliasteinigeweg | BMWK
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G7-Gipfel der Handelsminister in Reggio Calabria, Italien. Uns eint die Überzeugung, dass ein freier und fairer Handel die besten Voraussetzungen bietet, um mehr Wohlstand in unseren Ländern und der Welt zu schaffen. Doch der internationale Handel in den heutigen, krisendurchzogenen Zeiten entwickelt sich in eine andere Richtung. Der Krieg in Gaza und Israel, die anhaltenden Angriffe im Roten Meer und Russlands Angriffskrieg in der Ukraine mit den damit verbundenen Problemen für Lieferketten und Versorgung bringen den internationalen Handel aus dem Gleichgewicht. Staatlich subventionierte Überproduktion aus China stört die freien Märkte, macht sie unfair. Unnötige Zölle, erzwungene Technologietransfers und andere nichtmarktwirtschaftliche Praktiken schlagen in die gleiche Kerbe. Genau darum sind wir hier, um zu planen, wie wir internationale Regeln und Normen stärker voranbringen können, und zwar gemeinsam mit Partnern. Daher nehmen neben den G7-Staaten auch wichtige Partnerländer wie Indien, Kenia und Brasilien an den Gesprächen teil. Und deshalb setze ich mich dafür ein, dass wir die Welthandelsorganisation weiterentwickeln, damit sie auch in Zukunft den Rahmen bietet, um unsere internationalen Handelsbeziehungen fair zu gestalten. Die Kraft unserer liberalen Demokratien zu bündeln, auch deshalb sind wir hier. 📸: @juliasteinigeweg | BMWK
“Zukunft hat der Mensch des Friedens”, so das Motto des diesjährigen Katholikentages. In Erfurt durfte ich meine Gedanken zur sozialökologischen Transformation teilen und hierzu spannende Gespräche führen. Religionsgemeinschaften können wichtige Signale an ihre Mitglieder und in die Gesellschaft senden und zu einer gemeinsamen Kultur des Gelingens der Transformation beitragen. Gemeinsam möchten wir die soziale Gerechtigkeit grundlegend verbessern und die zunehmend zersplitterte Gesellschaft zusammenzuführen. Und ja: der Frieden ist und bleibt eine gemeinsame Anstrengung, aber diese Anstrengungen lohnen sich. Fotos: #katholikentag
Ich gratuliere Ursula von der Leyen zu ihrer zweiten Amtszeit als Kommissionspräsidentin und freue mich auf die Fortsetzung unserer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit! Ihre Wiederwahl sendet ein starkes Zeichen der Stabilität, Geschlossenheit und demokratischen Bündnisfähigkeit. Das ist wichtig, denn die Europäische Union muss in einer Zeit der Krisen als geopolitischer Akteur auf der Weltbühne auftreten und handeln. Hier liegt die große Aufgabe. Es geht darum, die strategische Souveränität, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz Europas weiter zu stärken. Hier können wir auf vielem aufbauen, was in der letzten Legislaturperiode angefangen wurde. Und es ist entscheidend, das Ziel der Klimaneutralität bis spätestens 2050 weiter konsequent zu verfolgen, um den Bürgerinnen und Bürgern und den Unternehmen Planungssicherheit zu geben. Bei all dem werde ich @ursulavonderleyen nach Kräften unterstützen. 📸 picture alliance / AP | Jean-Francois Badias
Strom nutzen, der sonst abgeregelt würde – darum ging es heute bei einem super Termin in einer Wohnsiedlung in Berlin. Die Geschichte dahinter ist diese: Wir bauen das Stromnetz aus; wir bauen die Erneuerbaren aus. Aber es werden in bestimmten Tageszeiten und Jahreszeiten immer schwankende Strommengen aus den Erneuerbaren erzeugt. Wenn es zu viel für die Netze ist, werden zum Beispiel Windanlagen abgeschaltet. Das ist echt ärgerlich, denn wir können den Strom gut gebrauchen. Deshalb halben wir die „Nutzen statt Abregeln“-Regel geschaffen. Ziel ist es, trotz Netzengpässen Strom aus den Erneuerbaren zu nutzen. Zum Beispiel, um Wärme zu erzeugen. Und je flexibler dieses System ist, umso besser. In dieser Pilotanlage in Berlin-Reinickendorf wird Strom aus Erneuerbaren, der sonst abgeschaltet würde, flexibel in Zusatzheizungen genutzt. Das entlastet unsere Netze und hilft den Mietern, Nebenkosten zu sparen. Ein tolles Projekt, was auch bald in Hamburg umgesetzt werden soll. Ich freu mich drauf! Credits: Kathrin Heller / PIXEL AND DOT PHOTOGRAPHY
Startschuss für das Lkw-Schnellladenetz an Autobahnen! Rund 350 Ladepunkte sollen Deutschlandweit entstehen. Mit dem Schnellladenetz schaffen wir die Voraussetzungen für eine weitere Elektrifizierung des Schwerlastverkehrs und den Hochlauf von E-Lkw. Ein wichtiger Schritt hinzu zu Dekarbonisierung des Güterverkehrs und mehr Klimaschutz. Gleichzeitig aber auch eine enorme Infrastrukturleistung, die auf uns und alle beteiligten Akteure zukommt. Aber wenn wir es richtig machen, dann schaffen wir nicht nur die Voraussetzung für mehr Klimaschutz im Güterverkehr, sondern erhöhen auch die Flexibilität in unseren Netzen. Foto: Gemeinsam mit Bundesverkehrsminister @volkerwissing, den Netzbetreibern und dem Branchenverband @bdew_energie.wasser.leben beim gestrigen Gipfeltreffen. 📷 Franz Josef, Berlin
